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ZEIT Forum Kultur

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Sean Gallup, Gettyimages

Die neue Kraft von unten

Etwas ist faul im Staate Deutschland und im Staatenbund Europa. So empfinden es jedenfalls viele Menschen, die den politischen Eliten nicht mehr vertrauen. In den USA ist ein selbsternannter Polit-Außenseiter ins höchste Staatsamt gewählt worden; in Frankreich und den Niederlanden haben Rechtspopulisten 2017 reelle Chancen, ebenfalls an die Macht zu kommen; und in Deutschland wird die Bundeskanzlerin öffentlich an den Galgen gewünscht. Der revolutionäre Ausruf „Wir sind das Volk“, der sich einst gegen das diktatorische Regime der DDR richtete, dient für neue Propaganda gegen das politische Establishment.

Es sind aber nicht nur rechte Populisten, die den Frust auf „die da oben“ bündeln und anheizen. Auch Andere rütteln am Sockel der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Eliten und verlangen mehr Mitsprache und Transparenz. Die geistig-moralische Führung scheint sich von einem Teil der Menschen entkoppelt zu haben. Aus NichtwählerInnen werden ProtestwählerInnen. Aus WutbürgerInnen („Stuttgart 21“) werden plebiszitäre AktivistInnen: Sie fordern mehr Mitbestimmung durch nationale Volksentscheide; während wiederum Andere vor direkter Demokratie warnen (Stichwort Brexit). Und was tun die jetzigen Eliten? Sie reagieren bisweilen aufgeschreckt und suchen ihr Heil darin, mit markiger Rhetorik anti-elitär zu erscheinen, besonnenes Reden und Handeln als „politisch korrekt“ zu verunglimpfen und Bauchgefühle dem Faktenwissen vorzuziehen.

Welche Fehler hat das politische Establishment gemacht, und was lernen wir daraus? Wie lassen sich rechte AnhängerInnen wieder vom freiheitlich-demokratischen Wertesystem überzeugen? Wie kann „Volkes Wille“ besser berücksichtigt werden – und welche Chance läge darin auch für die Eliten des Landes?

Beim ZEIT Forum Kultur diskutieren Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und die Politaktivistin und Vorstandssprecherin von „Mehr Demokratie“ Claudine Nierth unter Leitung eines ZEIT-Redakteurs unter aktiver Teilnahme des Publikums.

Prof. Dr. Norbert Lammert © Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde
Claudine Nierth © Claudine Nierth
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